FELIX MEYER
Ihr Mitglied im Bezirksausschuss
Neuhausen-Nymphenbug
ÜBER MICH
Mein Name ist Felix Meyer und ich bin Ihr Mitglied im Bezirkausschuss Neuhausen-Nymphenburg. Ich bin 31 Jahre alt und Rechtsanwalt in München. Seit mehr zehn Jahren wohne ich im wunderschönen Neuhausen-Nymphenburg und bringe mich als BA-Mitglied in Neuhausen-Nymphenburg und Ortsvorsitzender der FDP Neuhausen-Nymphenburg/Laim und Stellv. Stadtvorsitzender der FDP München aktiv in unsere Stadtpolitik ein.
Für Ihre Anliegen und Fragen stehe ich gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie mich dazu gerne über die sozialen Medien oder per Mail an felix.meyer@fdp-neuhausen-nymphenburg.de .
Mit Ihrer Unterstützung packen wir es an!
Ich freue mich sehr, dass ich - als Bezirksausschuss Mitglied - mich kommunalpolitisch engagieren darf. Die Arbeit an den Problemen vor Ort ist für mich Antrieb. Kein politisches Gremium ist näher dran am Bürger und den Problemen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort als der Bezirksausschuss.
Ich wünschte mir, auch in den Parlamenten würde häufiger die Kollegialität wie in der Kommunapolitik Einzug finden. Eine gute Idee, die den Bürgern hilft, sollte sich durchsetzen - egal ob der Vorschlag von der Opposition oder der Regierung kommt.
Für Neuhausen-Nymphenburg und München
Mobilität und Landshuter Allee Tunnel
Ein wichtiges Thema für die Stadt ist die Mobilität. Wir müssen hier den ÖPNV ausbauen. Dass die letzten Jahrzehnte sowohl unter rot-schwarz als auch rot-grün auf die Bremse beim U-Bahn-Ausbau getreten wurde, fällt uns heute auf die Füße. Ebenso müssen wir für München ein Gesamtkonzept für ein Fahrradwegenetz schaffen. Einzelmaßnahmen ohne dieses Gesamtkonzept halte ich für nicht sinnvoll. Aber auch in Zukunft wird der motorisierte Individualverkehr eine wichtige Rolle in der Mobilität spielen.
Die Landshuter Allee ist eine stark befahrene und daher mit Schadstoffen belastete Straße. Ich halte die Lösung der Untertunnelung für die beste. Dass diese jetzt nicht weiterverfolgt wird halte ich für einen Fehler. Die Anwohner gehören geschützt. Ideologisch hier diesen Ausbau zu verweigern ist verantwortungslos - für die Anwohner und Mobilität in der Stadt. Gleichzeitig würde die Untertunnelung die Möglichkeit bieten, dass Neuhausen wieder zusammenwächst. Die Landshuter Allee teilt das Viertel. Diese Teilung ist behebbar - mit dem Tunnel.
Von Wertstoffinseln zu Gelben Tonnen
Nachhaltigkeit muss zu einer generationengerechten Poltik dazu gehören. Die jungen und nachfolgenden Generationen haben auch das Recht eine lebenswerte Erde vorzufinden. Dafür müssen wir heute die Weichen bspw. beim Plastikverbrauch richtig stellen. Die Plastikvermeidung spielt dabei eine primäre Rolle. Wir müssen aber auch mehr Recycling ermöglichen - und auch tatsächlich zu mehr wertstofflichen Recycling auch rechtlich nach dem neuen Verpackungsgesetz kommen. In München müssen wir daher das Recycling so attraktiv wie möglich machen. Bis jetzt wird in München pro Kopf und Jahr gerade mal 5 kg recycelt. Der bayerische Schnitt liegt derweil bei über 20 kg – bundesweit liegt der Schnitt bei über 30 kg. Das liegt auch an unserem System der "Wertstoffinseln" den Kunststoffverpackungsabfall zu sammeln. Das ist für die Verbraucher unattraktiv. Besser wäre es eine haushaltsnahe Entsorgungsmöglichkeit für Wertstoffe zu schaffen: Die Gelbe Tonne. Am besten in der Form einer Gelben Tonne+/Wertstofftonne in der Verpackungen und stoffgleiche Nicht-Verpackungen gemeinsam gesammelt werden können. Für dieses System setze ich mich ein – z.B. auch mit Anträgen im Bezirksausschuss. Andere Städte wie Stuttgart, Mannheim und Berlin machen vor, wie das Funktionieren kann.
Wohnen und Hochhäuser
Weiteres wichtiges Thema ist bezahlbarer Wohnraum in München. Damit wir Druck vom Wohnungsmarkt nehmen können, müssen wir mehr Angebot schaffen - also Wohnungen bauen. Das muss uns schneller und smarter gelingen. Der Dachausbau und Nachverdichtung ist hier sicherlich ein wichtiges Instrument. Wir möchten weiteren Flächenverbrauch aus ökologischen Gründen nach Möglichkeit vermeiden. Dafür müssen wir in München aber auch in die Höhe bauen.
Deshalb freue ich mich über die Pläne zur Weiterentwicklung des Areals an der Paketposthalle in Neuhausen-Nymphenburg - inklusive der geplanten Hochhäuser von über 100m. Wir brauchen auch solche Hochpunkte um den Bedarf an Wohnungen zu decken. Im geplanten Areal sollen 50% geförderte – also Sozial- - Wohnungen entstehen. Auch in den Türmen. Bei einem möglichen Bürger- oder Ratsbegehren werde ich mich ganz klar für den Bau von Hochhäusern in München einsetzen. So etwas gehört zu einer modernen europäischen Großstadt dazu.
Über den Tellerrand der Stadtpolitik hinaus
Liberale Rechts- und Innenpolitik
Für mich sind die Freiheitsrechte eines jeden Einzelnen essentiell für unsere freiheitliche Gesellschaft. Gleichzeitig müssen diese Freiheitsrechte immer verteidigt werden - und in manchen Bereichen auch wieder zurück erlangt werden. Als Liberaler und Jurist mache ich mir Gedanken darüber, wie wir einen effektiven und starken Rechtsstaat haben können, der dennoch die Bürgerrechte eines Jeden schützt, achtet und bewahrt. Gerade im Bereich der Gefahrenabwehr (Stichwort "PAG" und "drohende Gefahr") sowie auch der Strafverfolgung wurden in den letzten Jahren die Eingriffsmöglichkeiten des Staates ausgedehnt. Vieles davon muss kritisch begleitet werden - und auch gegebenenfalls wieder zurückgenommen werden.
Auch im Netz müssen unsere Freiheitsrechte gelten. Gleichzeitig brauchen wir auch hier effektive Strafverfolgung. Daher freue ich mich, dass die Bundesregierung jetzt Möglichkeiten wie "Quick-Freeze" statt der Vorratsdatenspeicherung schafft. Damit gibt es nicht nur Rechtssicherheit, sondern auch den Schutz der Bürgerrechte und effektive Strafverfolgung.
Politik für die nächste Generation
Was mich antreibt ist, Politik für die nächste Generation zu machen! Für mich gehört da viel dazu:
So z.B. auch Klimaschutz, denn wir müssen auch nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Erde hinterlassen. Für mich ist es daher klar, dass wir ein Treibhausgaslimit brauchen. Eine feste Schranke die sicherstellt, dass wir nicht mehr CO2 ausstoßen wie wir im Pariser Klimaabkommen zugesagt haben. Das geht am effizientesten und am effektivsten durch einen Zertifikatehandel-System. Dazu ist das Europäische Zertifikatehandelssystem möglichst auf alle Sektoren auszudehen.
Ebenso müssen wir der nächten Generation den bestmöglichen Start ins Leben bereiten. Dazu gehört auch eine gute Kinderbetreuungsmöglichkeit, also ein Ausbau der KiTa Kapazitäten. Aber natürlich dann auch weltbeste Bildung für die Kinder. Als Liberaler bin ich überzeugt, dass es vorallem die Bildung ist, die jeden einzelnen dazu befähigt ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu führen. Wir müssen daher auch mehr in unser Bildungssystem investieren, Lehrerinnen und Lehrer vernünftig aus- und fortbilden und auch - gerade im Bereich der Digitalisierung - für eine ausreichende Ausstattung sorgen.
Ebenso bin ich überzeugt, dass viele Jobs, die unsere Kinder und Enkel einmal haben werden heute noch gar nicht erfunden sind. Umso wichtiger, dass wir StartUps ermöglichen, sich zu entwickeln und so bei der Transformation der Wirtschaft helfen zu können.
Europa ist die Zukunft
In einer globalisierten Welt, können viele Herausforderungen von keinem europäischen Land alleine bewältigt werden. Viele Themen können nur gemeinsam angegangen werden. Das ist z.B. der Klimaschutz, der europäisch angegangen werden muss. Das ist auch die Asyl- und Migrationspolitik, die in einem Europa in denen es keine Schranken an Grenzen mehr geben soll, nur gemeinsam gelöst werden kann. Man sieht das aber auch in der Außen- und Sicherheitspolitik, in der Europa immer dann erfolgreich ist, wenn es geschlossen auftreten kann. Dazu kommt natürlich der große wirtschaftliche Vorteil einen gemeinsamen Binnenmarkt zu haben. Und häufig schon so als Selbstverständlichkeit wahrgenommen, weswegen man sich immer wieder daran erinnern muss: Die EU ist das erfolgreichste Friedensprojekt, dass wir in Europa je hatten.
Genau deswegen muss die EU auch gegen Angriffe von Innen und Außen handeln können und handeln. China und Russland, und neuerdings auch die USA, sehen in einem gemeinsamen Europa eine Gefahr und versuchen uns auseinanderzudividieren. Gleichzeitig muss die EU auch die Rechtsstaatlichkeit ihrer Mitgliedsstaaten sicherstellen. Gerade die aktuellen Entwicklungen in Ungarn und Polen sind hier eine Bewährungsprobe.
Sicherlich ist das Projekt Europa aber auch noch nicht fertig. Wir brauchen ein Parlament mit eigenem Initiativrecht, eine Kommission in der nicht nur das Herkunftsland ausschlaggebend ist, eine engere gemeinsame Außenpolitik, eine Europäische Armee und vieles mehr. Daran möchte auch ich weiter mitarbeiten. Das Ziel für mich ist dabei klar: Ein Europäischer Bundesstaat.
