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Was macht eigentlich ein BA-Mitglied?

Ich möchte Ihnen hier über den Blog in Zukunft regelmäßige Updates geben rund um die Arbeit im Bezirksausschuss und die Themen in Neuhausen-Nymphenburg und München. Ich freue mich über ihr Feedback dazu.


Ich möchte hier im ersten Blogbeitrag mal einen kleinen zeitlichen Ablauf geben, wie so ein Monat im BA abläuft.

End- und Zielpunkt der Arbeit im Bezirksausschuss ist natürlich die monatliche Bezirksausschusssitzung. Im BA 9 tagen wir regelmäßig am 3. Dienstag im Monat. Im sog. "Plenum" werden alle wichtigen Entscheidungen des BAs getroffen. Vorbereitet werden diese Sitzungen durch die Unterausschüsse, die gewöhnlich die Woche zuvor schon stattgefunden haben. Daher werden viele unstrittge Dinge im Plenum gar nicht mehr aufgerufen sondern "nur" der Empfehlung aus dem jeweiligen Unterausschuss gefolgt.


In den Unterausschüssen findet die eigentliche inhaltliche Arbeit statt. Dort wird diskutiert und auch an den Formulierungen von Anträgen noch etwas gefeilt. Bei strittigen Themen wird versucht noch einen Kompromiss zu erreichen. Hier wird auch über jeden Punkt abgestimmt. Meistens wird im Plenum nur aufgerufen, was besonders wichtig ist, strittig ist, oder in einer Abstimmung knapp ausging.


In der Woche vor den Unterausschüssen findet noch die Vorstandssitzung des BAs statt, der die Tagesordnung festlegt. Als FDP sind wir nicht im gewählten Vorstand vertreten. Dort sind jedoch die Fraktionssprecher als Gäste mit geladen. Auch dringende Angelegenheiten oder reine BA-Verwaltungsangelegenheiten werden im Vorstand (vor)entschieden.


Dazu kommt noch eine Fraktionssitzung. Als kleine Fraktion tauschen Barbara Schmitt-Walter und ich uns sehr regelmäßig aus. Einmal im Monat, im Regelfall direkt vor der BA Sitzung, treffen wir uns aber auch zur einer echten Fraktionssitzung um die Ergebnisse aus den Unterausschüssen uns gegenseitig mitzuteilen, und welche Themen man im Plenum gerne nochmal ansprechen möchte. Hier entscheiden wir im Regelfall auch, welche Anträge wir für den kommenden Monat im BA stellen möchten - wenn wir das nicht schon im Umlaufverfahren getan haben. Die Anträge sind dann meistens bis Donnerstag der Folgewoche zu stellen. Dort ist dann TO-Schluss, damit sich am Montag darauf der BA-Vorstand wieder treffen kann. Und so schnell geht dann ein Monat im BA auch rum.




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